Suche  Startseite  Organisation  Know How  Online Forum  Links  Anmeldung   Partner Login Partner ID    Passwort  Über fmswiss.ch  FAQ & Hilfe Tool  Ziele  Bedingungen  eMail   Lexikon     Suche :       3783 Einträge  A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z   Patentfähigkeit   ist bei einer Erfindung Voraussetzung für Erteilung eines Patents. Die P. besteht darin, daß die Erfindung z.Zt. der Patentanmeldung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich verwertbar sein muß (§ 1 PatG). Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik – das sind alle Kenntnisse im Zeitpunkt der Patentanmeldung durch Beschreibung, Vorbenutzung o.ä. – gehört (§ 3 PatG).